Das neue Verpackungsgesetz! Eine Herausforderung für Online-Händler?

Das neue Verpackungsgesetz! Eine Herausforderung für Online-Händler?

Das neue Verpackungsgesetz  schafft eine Herausforderung für Online-Händler. Die Online-Händler sind von den neuen Verpackungsgesetzten betroffen. Dieses Verpackungsgesetz tritt zum ersten Mal am 1.Januar 2019 in Kraft und ersetzt die bisherigen Verpackungsverordnung.
Das Verpackungsgesetz gilt für alle Hersteller, die bestimmte Verpackungen wie z.B. aus Pappe oder Kunststoffen in Verkehr bringen.
Für Online-Händler ergeben sich ab dem 1.Januar 2019 nun neue Änderungen.

1) Wer ist betroffen?
2) Was ist die Intention der neuen Regulation?
3)Was müssen Händler nun machen?
4.)Welche Konsequenzen hat die "Nicht-Berücksichtigung" dieser Gesetze?

Zu 1) Wer ist betroffen?

Online-Händler müssen sich an der neu geschaffenen Stiftung der Zentrale Stelle für Verpackungsregister registrieren. Diese Aktion ist notwendig, ansonsten dürfen Online-Händler im Onlineshop ihre Produkte nicht vetreiben. Wenn der Online-Händler ohne Registrierungspflicht seine Produkte online verkauft, drohen Ihnen hohe Bußgelder. Online-Händler müssen die Angaben zu deren Verpackungen an die zentrale Stelle der Verpackungsregister übermitteln. Diese werden bei einem der dualen Systeme lizenzieren. Die dualen Systeme sind in Deutschland für die Sammlung und auch Verwertung von gebrauchten Verpackungen verantwortlich. Das duale System ist ebenfalls verpflichtet, von Online-Händler lizenzierten Verpackungsmengen an die Zentrale Stelle zu melden. Dadurch soll ein hohes Maß an Transparenz und Datenabgleich erreicht werden, um dementsprechend eine faire Kostenverteilung zu gewährleisten. Online-Händler dürfen an dritter eines der dualen Systeme mit der Erfüllung und Pflichten beauftragen. Online-Händler bleiben aber weiterhin verantwortlich. Registrierung sowie Datenmeldung müssen online Händler persönlich übernehmen darf sich aber bei der Erstellung von dritten unterstützen lassen.
Mit dem neuen Verpackungsgesetz soll die Recyclingquoten für die verschiedenen Materialien steigen.

Zu 2) Was ist die Intention der neuen Regulation?

Wenn Sie Waren über Ihren Online-Shop auf dem deutschen Markt verkaufen oder anderweitig in Verkehr bringen, müssen Sie dafür sorgen, dass Ihre Verkaufs-und Sekundärverpackungen an einem dualen System teilnehmen. Letztere wird im Gegenzug für die Sammlung und die Rückgewinnung der Verpackung nach Gebrauch sorgen. Aus diesem Grund müssen Sie Ihre Verpackung für die Teilnahme an einem dualen System registrieren (manchmal wird dies auch "Lizenzierung" genannt). Stellen Sie sicher, dass Sie ein System mit gesetzlicher Übereinstimmung wählen, um alle Verpackungsanforderungen zu erfüllen, zum Beispiel durch Registrierung bei Der Grüne Punkt, dem größten und erfahrensten System.

Umweltfreundliche Verpackungen sind die Zukunft - Nachhaltigkeit wird noch wichtiger, nicht nur für die Umwelt: Die dualen Systeme nach dem neuen Verpackungsgesetz (PackG) sind aufgefordert, Verpackungen zu fördern, die besonders recyclingfreundlich sind oder Rezyklate oder nachwachsende Rohstoffe enthalten Materialien. Dies bedeutet, dass die Berechnung der Teilnahmegebühren mittelfristig nach ökologischen Kriterien erfolgt.
Hersteller und Vertreiber tragen auch eine soziale Verantwortung und sollten daher dazu beitragen, durch nachhaltige Verpackung und Recycling begrenzte Ressourcen zu sparen. Der Grüne Punkt kann dabei helfen! Schon heute können viele Verpackungen für Transport oder Verkauf so gestaltet werden, dass sie diese Kriterien erfüllen. Der Grüne Punkt unterstützt Sie gerne bei der recyclinggerechten Gestaltung, Produktentwicklung und Optimierung Ihrer Verpackung oder berät Sie bei der Verwendung von hochwertigen Rezyklaten.

 

Zu 3) Was müssen nun Händler machen?

Bei der neu geschaffenen Stiftung Zentrales Verpackungsregister kommen alle Fäden zusammen, weil es die Einhaltung der Pflichten von Online-Händlern sowie seitens der dualen Systeme überprüft. Es ist eine inkorporierte Stiftung des bürgerlichen Rechts mit einem Aufgabenbereich, der folgende Aufgaben umfasst:

• Registrierung von Herstellern, bevor Waren in Verkehr gebracht werden
• Empfangen von Datenberichten von Herstellern und Systemen
• Einreichung der Vollständigkeitserklärung
• Führung eines Registers von Inspektoren (Gutachter, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer)

Das Zentralverpackungsregister erfasst und verwaltet die Registrierungsdaten der Hersteller und die Daten über die Mengen und Arten der Verpackung sowie die Massenflussüberprüfungen, die es von den Systemen erhält.

 

Zu 4) Welche Konsequenzen hat die "Nicht-Berücksichtigung" dieser Gesetze?

Spätestens mit dem Inkrafttreten des neuen Gesetzes VerpackungsG müssen Sie sich auch beim neuen "Zentralverpackungsregister" registrieren - das müssen Sie tun, bevor Sie zum ersten Mal etwas auf den deutschen Markt bringen. Dies liegt daran, dass es Ihnen definitiv nicht erlaubt ist, nicht ordnungsgemäß registrierte Verpackungen in den Verkehr zu bringen. Die Registrierungspflicht gilt sowohl für Unternehmen als auch für kleine Einzelhändler. Um für das neue Verpackungsgesetz 2019 bereit zu sein, ist der Eintrag im laufenden Jahr 2018 ratsam. Bei 'Nicht-Berücksichtigung' dieser Gesetze kann es dazu führen, dass sowohl der Online-Händler als auch der Verkäufer deren Produkte nicht verkaufen können bzw. müssen diese mit höheren Bußgeldern am Ende rechnen.